Ministerinnen Doris Ahnen, Katrin Eder und Daniela Schmitt ziehen positive Zwischenbilanz zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Den Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht. Dabei sind die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat“, erklärte Doris Ahnen, Ministerin für Finanzen und Bauen, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer vertrat. KIPKI reihe sich in weitere umfassende finanzielle Unterstützungen der Kommunen ein.

„Besonders freut mich, dass auch viele Schulen und Kitas direkt von KIPKI profitieren. Im Bildungsbereich wurden den Kommunen 461 Maßnahmen bewilligt. In unter anderem 125 Maßnahmen zur energetischen Sanierung, 107 Beschattungs- und Entsiegelungsmaßnahmen und 97 Maßnahmen zur nachhaltigen Energieversorgung fließen insgesamt rund 76 Millionen Euro aus KIPKI in Klimaschutz und Klimawandelanpassung im Bildungsbereich“, so die Finanzministerin weiter. 

Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität: „In keinem anderen Bundesland hat es bisher solch ein großes Investitionsprogramm für kommunalen Klimaschutz gegeben. Die rheinland-pfälzischen Kommunen investierten damit in Maßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung als auch zum Schutz vor deren Auswirkungen, wie Hitze und Starkregenereignisse. Nach vorläufigen Angaben der Kommunen können mit den KIPKI-Projekten über eine Million Tonnen CO₂ jährlich gespart werden. Am meisten nachgefragt sind dabei Energie-Einspar-Maßnahmen, wie die Umrüstung auf LEDs, etwa in Schulen oder bei der Straßenbeleuchtung und energetische Sanierungsmaßnahmen sowie die Erzeugung von Erneuerbaren Energien auf kommunalen Gebäuden. So werden Dank KIPKI etwa 111 PV-Dachanlagen und 61 Stromspeicher installiert. All das sind Maßnahmen, die dauerhaft nicht nur das Klima schützen, sondern auch für mehr Geld im Kommunal-Haushalt sorgen“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder. 

„Mehr Energie, weniger Kosten ist auch bei vielen Förderprogrammen das Credo einiger Kommunen. Über 100 Förderprogramme für Bürgerinnen und Bürger mit einem Gesamtvolumen von rund 12 Millionen Euro machte KIPKI möglich. Dabei verwenden einige Kommunen einen Teil der KIPKI-Gelder für Zuschüsse von Balkonkraftwerken, zur Flächenentsiegelung sowie für Tauschtage, an denen kostenlos Leuchtmittel, die viel Energie verbrauchen, gegen klimafreundliche LEDs getauscht werden können“, so Ministerin Eder weiter.

Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau erklärte: "Im Rahmen des Wettbewerbs haben Kommunen und Unternehmen in allen Teilbereichen sehr innovative Projekte entwickelt. Hier zeigt sich, dass der Wettbewerbscharakter dieses Teils von KIPKI die Förderung über die Positivliste ideal erweitert. Die Projekte suchen individuelle, auf die Situation vor Ort zugeschnittene Lösungen für wichtige Zukunftsfragen - vom Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten rund um das Thema Wasserstoff über die Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen der Zukunft bis hin zu Nahwärmenetzen." Der Wettbewerb habe insbesondere einen wichtigen Impuls gegeben, um die technologische und wirtschaftliche Kompetenz für klimaneutrale Wasserstofftechnologien im Land auszubauen. Schmitt kündigte an, dass bereits in der kommenden Woche einer der ersten Zuwendungsbescheide für die anspruchsvollen Projekte ausgestellt werde. "Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind Innovationen in Zukunftstechnologien, die in ein breites Innovationsnetzwerk eingebunden sind, von größter Bedeutung", sagte Schmitt. Die bei der Innovationsagentur angesiedelte Koordinierungsstelle Wasserstoff sowie die Evaluierungsstudie zur Rolle der Binnenhäfen als Wasserstoff-Hubs ergänzten diese Bemühungen: "Damit stellen wir eine ökonomisch wie ökologisch nachhaltige Investition sicher".

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