„Wir unterstützen die Kommunen beim Klimaschutz und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro. Vor Ort entstehen mit viel Engagement tolle Klimaschutzprojekte, die alle deutlich machen, dass wir bei dem Thema gemeinsam viel bewegen können. Besonders freut mich, dass viele Kommunen die Mittel zur Modernisierung von Schulen und Kitas nutzen – das nützt den Schülern und Schülerinnen ebenso wie dem Klima“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„Wichtig dabei war, den Kommunen die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zu ermöglichen, die einen spürbaren Beitrag zum Klimaschutz, zur Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen und zur Anpassung an die Klimawandelfolgen leisten“, betont Klimaschutzministerin Eder. „Die bislang gesichteten Anträge zeigen eine breite Vielfalt von Maßnahmen, die auf der Grundlage einer sogenannten Positivliste ausgewählt werden konnten – energetische Sanierungsmaßnahmen, Photovoltaik-Ausbau, Maßnahmen für mehr klimafreundliche Mobilität, Steigerung der Energieeffizienz, Starkregenvorsorge und vieles mehr.“
In den letzten Wochen vor Ende der Antragsfrist am 31. Januar war die Zahl der eingereichten Anträge beim Klimaschutzministerium noch einmal sprunghaft angestiegen, was ein entsprechend großes Aufkommen verursacht hat. Nun gelte es, die Anträge zu prüfen. „So schnell wie möglich, aber so gründlich wie nötig“ laute dabei die Devise. Die notwendige Sorgfalt liege im Übrigen auch im Interesse der Kommunen. 73 Anträge sind bereits bewilligt worden und teilweise vor Ort von Mitgliedern der Landesregierung persönlich übergeben worden.
Hintergrund:
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Ganz ohne finanzielle Eigenbeteiligung können die Kommunen aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was sie vor Ort umsetzen möchten. Dazu erhalten die Kommunen einen Pauschalbetrag von rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner.
Ergänzt wird die direkte Förderung der Kommunen durch ein wettbewerbliches Verfahren, mit dem besonders innovative Leuchtturmprojekte gefördert werden sollen, an dem sich auch Unternehmen beteiligen können.
Hier finden Sie ein Video, in dem KIPKI, das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation erklärt wird: https://www.youtube.com/watch?v=OaZ4bJ3PAhw